Europawahl am 09.06.2024

Wahl des 10. Europäischen Parlaments

In den nachfolgenden Rubriken werden wir Ihnen stets aktuell verfügbare Informationen zur Europawahl 2024 zur Verfügung stellen.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen auch unter wahlen@stadtlaufen.de zur Verfügung.

Aktuelle Informationen zur Europawahl

Informationen für Unionsbürgerinnen und Unionsbürger

Nachfolgend finden unsere in Laufen wohnhaften Unionsbürgerinnen und Unionsbürger eine Weiterleitung auf das Informationsangebot des Bundeswahlleiters, das unter anderem den amtlichen Antrag auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis zur Europawahl enthält:

https://www.bundeswahlleiterin.de/europawahlen/2024/informationen-waehler/unionsbuerger.html

Wer darf wählen?

Wichtige Änderung: Erstmals darf bei dieser Europawahl wählen, wer das 16. Lebensjahr vollendet hat!

Die Wahlberechtigung ergibt sich bei der aktuellen Europawahl grundlegend aus § 6 Abs. 1 des EuWG (Europawahlgesetz) in der zuletzt geänderten Fassung vom 11.01.2023:

"Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes, die am Wahltage

1. das sechzehnte Lebensjahr vollendet haben,

2. seit mindestens drei Monaten
a) in der Bundesrepublik Deutschland oder
b) in den übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union
eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten,

3. nicht nach § 6a Abs. 1 vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Die Voraussetzungen nach Satz 1 Nr. 2 sind auch bei einem dreimonatigen aufeinanderfolgenden Aufenthalt in den in Satz 1 Nr. 2 Buchstabe a und b genannten Gebieten erfüllt."

© 2024 - Stadt Laufen - Harald Wessner
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